Gebrochen

Was bedeutet „Leben“?… Sollte man tun was von der Gesellschaft erwartet wird? Oder ist vielleicht nicht doch der schwere Weg der Richtige?…Habe ich mein Leben gelebt?…Haben meine Träume einen Wert? Und haben die Werte, an die ich glaube, überhaupt eine Chance in dieser Welt? Sind sie überhaupt richtig?

….
So viele Fragen, nur wenige Antworten und letztlich doch alles bedeutungslos.
Ewig würden meine Gedanken kreisen, wenn sie da nicht wären, die bunten Lichter der modernen Medienlandschaft. Die Fernsehserien, Filme, Computerspiele und was da sonst noch ist. Ich stürze mich begierig auf die Verlockungen und suche ständig etwas Neues, das mich ablenkt…

Ich bin ein Vagabund,

bleibe selten lang bei dem einen und stürze mich gleichzeitig auf möglichst viel, denn Sie sind meine Zuflucht, die Zuflucht vor den Fragen, und noch wichtiger, vor den Antworten.

Sie sind was ich eigentlich fürchte, sie sind der Schatten, der mir ständig folgt, der mich vor sich hertreibt, der mich zwingt möglichst viel Zeit darauf zu verbringen mich vom Denken abzulenken, denn mit dem Denken kommen die Fragen, die mich beständig quälen.

Und manchmal, da kann ich mich nicht mehr ablenken und dann kommen sie, holen mich ein, dringen in mein Bewusstsein, zerren an mir und ringen mich nieder, packen mich und schleudern mich hinfort und drängen mich zu den Antworten…

Sie sind der Abgrund an dessem Rand ich stehe, in dessen Schlund ich blicke, wenn die Lichter nicht hell genug funzeln, wenn ihr Blinken und Blinzeln nicht mehr ausreicht um mich von meinem Taumeln abzulenken… Bin ich letztlich vielleicht schon im Sturz begriffen?

…

Endlich habe ich durchschaut welches Spiel ich mit mir treibe (oder mit mir getrieben wird?), was eigentlich mit mir los ist, wo vor ich mich fürchte, was mich dazu bringt überall und nirgends zu sein, was mich daran hindert an die Zukunft, meine Zukunft, zu glauben und doch unternehme ich nichts.
Warum?
Bin ich so feige?
Nein, nicht feige – nur gebrochen.

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Moral des Westens

Was waren wir nicht alle schockiert in den letzten Tagen und Wochen.

In Japan starben Tausende in Folge eines Erdbebens und muss nun den Super-GAU befürchten und Arabien erlebte eine Revolution nach der Nächsten bis Gaddafi sich mit Händen, Füßen und eben Waffen gegen seinen eigenen Sturz stemmte und dabei wieder einmal verdeutlichte, dass die Lieblinge des Westens meist nicht so freundlich sind wie sie sich geben.

Und wie Gaddafi dies demonstrierte!

Die Rebellen schienen ja fast schon gewinnen, standen vor Tripolis, der Hauptstadt Libyens, doch Gaddafi lies sich nicht unterkriegen und schlug, nach ein paar verstörenden Reden, mit aller Härte gegen sein eigenes Volk zurück und das in einem Umfang, der Saddam Hussein und Paul Pott in wenig nachstand bzw. hätte es sicher diesen Umfang erreicht, wenn sich nicht die UN und vorallem Frankreich entschlossen hätten ihren alten Freund Gaddafi Manieren bei zu bringen.

Nun beschießen Frankreich, Amerika, Großbritannien und Co. Gaddafis Truppen nun schon seit fast einer Woche um den per UN-Resolution beschlossene Schutz der Libyischen Zivilbevölkerung durchzusetzen, denn – und da bin ich mit ihnen einer Meinung – Gaddafi darf man ein solches Vorgehen nicht gewähren und die einzigen, die ihn stoppen können (und wollen) sind nunmal die Westmächte – bis auf Deutschland.

Ich weiß zwar nicht, was sich Angela, Guido und Co. dabei gedacht haben, aber man braucht kein Politikwissenschaftler zu sein um zu wissen, dass die Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über die UN-Resolution bezüglich Libyens ein fatales Signal war. Ich meine was will uns unsere Regierung damit sagen? Etwa sowas wie „Hey, schaut her! Wir sind so cool, wir vermiesen unseren Ruf bei unseren engsten Verbündeten!“ oder wie? Es erschließt sich mir nicht.

Ich kann verstehen, wenn sich die Regierung nicht militärisch beteiligen will an dem UN-Einsatz, was auch aufgrund der durch die Umstrukturierung ausgelasteten Bundeswehr verständlich gewesen wäre, aber dennoch hätte man, wenn man denn wirklich für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie ist, für die Resolution stimmen müssen. So entsteht der Eindruck Deutschland würde Diktatoren wie Gaddafi unterstützen, vorallem in der arabischen Welt. Da kann ein Westerwelle oder eine Merkel noch so sehr davon reden, dass Gaddafi weg muss.

Aber als ob dies noch nicht genug wäre setzte unsere Regierung wenig später noch einen drauf, als sie merkte, dass ihr Wahlverhalten bei allen in der Welt ziemlich „schlecht“ ankam, denn Merkel verkündete, dass Deutschland als Ausgleich 300 Soldaten mehr nach Afghanistan schicken wolle um die Verbündeten zu entlasten. Ein weiterer plumper Versuch das längst verlorene Gesicht zu wahren, der sich wunderbar in einer Kette ähnlicher Versuche einreiht. Beispiele wären hier der Fall Guttenberg oder das Atommoratorium. Denn was bringen dort denn 300 zusätzliche Soldaten? Die werden doch eh bald, spätestens 2014, wieder abgezogen. Die Entlastung für die Verbündeten ist also überschaubar.

Jetzt hab ich allerdings genug auf unsere Regierung geschimpft. Was macht eigentlich der Rest der Welt?

Der bombardiert weiter fleißig Libyen oder billigt das Bombardement zumindest. Oder knüppelt und schießt sein eigenes Volk nieder wie in Bahrain, Syrien oder Jemen.

Denn während die Welt vorallem auf Libyen und Japan schaut, gibt es immer neue Proteste auch in anderen arabischen Ländern, die vorallem in Syrien und Bahrain durch die Herrscher mit Waffengewalt bekämpft werden. Zwar nicht in dem Umfang wie es Gaddafi tat bzw. tut, aber es gibt definitiv Tote und viele Verletzte zu beklagen, doch was sagt der Westen? Nichts. Absolut nichts.

Es ist nichts zu hören von den Regierungen des Westens über Syrien oder den Bahrain oder den Jemen. Sie verteufeln Gaddafi aber billigen durch ihr Schweigen gleichzeitig das gewaltsame Vorgehen von Dikatatoren wie Al Saddad  oder Saleh. Was für ein Signal soll das sein? Man bombt Gaddafi nieder lässt aber Al Saddad gewähren. Es heißt so viel wie: Knüppelt von uns aus ruhig paar eurer Leute wieder, schießt wenn es nötig ist auch auf sie, aber solang ihr nicht ganze Städte nieder metzelt ist es ok.

Im Fall Bahrain zeigt sich ganz besonders was man von der moralischen Überlegenheit des Westens zu halten hat. Dort geht das Regime bereits seit Wochen massiv gegen die Demonstrationen der Bevölkerung Mehrheit (!) vor und lässt seit einiger Zeit auch scharf auf diese schießen, doch der Westen hält still, da dort die 5te Flotte der USA stationiert ist. Da fällt der Schluss nicht schwer, dass die USA das treue Regime in Manama an der Macht behalten will.

Letztlich zeigt dies nur exemplarisch, dass es dem Westen in seiner Außenpolitik  nicht um Frieden oder Menschenrechte geht. Es geht einzig allein darum, wer wem treu ist. Denn wenn der Westen wirklich eine überlegene moralische Instanz wäre, als die er sich gerne sieht, dann müsste der Westen jetzt auch im Bahrain oder in Syrien militärisch eingreifen, denn auch dort geht der Trend eher dahin, dass die Herrscher notfalls ihr Volk niedermetzeln um an der Macht zu bleiben, ganz genauso wie Gaddafi es vor hatte und wahrscheinlich auch noch hat.

Wenn der Westen also jemals sowas wie eine moralische Überlegenheit gegenüber den Muslimen oder den Chinesen hatte, so hat er sie spätestens mit der Billigung der blutigen Niederschlagung der Proteste im Bahrain negiert und somit jeden Anspruch darauf verspielt „besser“ als der Rest der Welt zu sein und sich über die Zustände z.B. in China zu beschweren.

Die einzige Hoffnung, die uns bleibt, da der Westen, das System an das wir bis heute glauben, nichts gegen Tyrannei und Morde an ganzen Bevölkerungsteilen nichts unternimmt, dass die Menschen in Syrien, Bahrain, Jemen und anderen Staaten es aus eigener Kraft schaffen sich zu befreien und vielleicht, dass der Westen seinen Umgang mit anderen Staaten ändert und  wir dann eventuell sagen können, dass wir Stolz auf die Außenpolitik des Westens sind.

Im Moment können wir dies jedenfalls nicht behaupten.

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Fernziel Kommunismus

Lang lang ists her, doch nun hab ich mich mal wieder entschlossen meine Meinung über etwas kund zu tun, was wohl wieder größere Wellen schlagen wird. (Schön passend für das Winterloch)

Da hat sich nun Gesine Lötzsch, ihres Zeichen Bundesvorsitzende der Linken,  in einem einschlägigen Blatt zum Kommunismus geäußert und sich zu diesem für die Linke in erstaunlicher Weise deutlich bekannt und ihn zum Fernziel der Partei erklärt.

Soweit so gut dachte ich mir, war mir ja eigentlich schon immer klar, dass die Linke am liebsten den Kommunismus aufbauen möchte von daher also eigentlich keine Überraschung. Das einzige was mich irritierte war die Tatsache, dass Lötzsch, nicht wie von der Linken vorher immer praktiziert, dieses Ziel so deutlich aussprach und unüblicherweise dabei keinerlei Anstalten machte Verbrechen und Fehler früherer „kommunistischer“ Staaten zu benennen – und dann auch noch zu solch einem ungünstigen Zeitpunkt.

Denn selbst wenn wir jetzt einmal diese ganzen ideologischen Konflikte außen vorhalten so muss man sich fragen, was sich Lötzsch dabei gedacht, genau jetzt soetwas zu äußern, da die Partei nun momentan genug eigene Probleme hat und momentan das so genannte Winterloch herrscht. Sprich eine Zeit in der sich in der Politik nicht viel tut und die Medien entsprechend wenig zu berichten haben und sich auf alles stürzen, was in irgendeiner Form kontrovers ist. Ein Beweis ist dafür wohl das irrsinnige und ständige Herumreiten auf der Frage ob sich Westerwelle in der Partei halten kann. Natürlich wird er sich halten können, nur wenn die Landtagswahlen schlecht ausfallen bekommt er wirklich Probleme.

Also fassen wir zusammen: Der Zeitpunkt der Äußerung war unklug gewählt. Wahrscheinlich wäre diese Äußerung irgendwann später zwischen vielen Nachrichten untergegangen, aber so hat sie natürlich die ganze Aufmerksamkeit.

Es kommt also wie es kommen musste bei einem solch taktischen Fehler (war es nunmal):

Alle Politiker der anderen Parteien bekommen dies nun mit und fangen auch schon munter an sich darüber zu beschweren.

Die CSU fordert eine flächendeckende Überwachung durch den Verfassungsschutz, nachdem die Linke sich in den letzten Jahren die Überwachung einigermaßen überwunden hatte. Jahre des Kampfes gegen diese Überwachung könnten nun umsonst gewesen.

Der CDU Generalsekretär Gröhe skandierte ebenfalls: „Die skandalöse Kommunismus-Sehnsucht von Gesine Lötzsch ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer dieser menschenverachtenden Ideologie“ und warf sogleich vor, dass die Linke das demokratische System nur ausnutzen möchte um es zu überwinden (Hitler und Co grüßen schön).

Nun gut, dass man sich darüber aufregen sollte ist klar, denn wir ich glaube wir sind uns alle einig, dass es nie mehr zu einer UDSSR oder DDR kommen darf. Wer nicht begreift, dass dies Unrechtsstaaten waren (wobei Russland es vllt. immernoch ist), der ist wahrlich eine Bedrohung für die demokratische Grundordnung. Wer die Taten früher „kommunistischer“ Staaten mit keinem Wort erwähnt oder sie gar leugnet, der muss sich nicht wundern, dass er genauso überwacht wird wie die NPD.

Aber auch ich als eine Person, die sich nicht grade als Fan des Kommunismus oder Freund der Linken ansieht halte es für maßlos übertrieben den Kommunismus als menschverachtend zu bezeichnen, das ist wirklich zu weit hergeholt.

Wenn die Theorie des Kommunismus eines mit Sicherheit nicht ist, dann menschenverachtend, denn gerade für diese wurde der Kommunismus doch geschaffen. Nur leider neigt der Kommunismus dazu ausgenutzt zu werden, bisher immer in der Phase „des starken Führer“(wenn dem nicht so ist wird mich Rojek sicher korrigieren :P),  und wird daher wohl auch nie umgesetzt werden.

Deshalb ist es aber nicht abwegig einige der Ideale des Kommunismus für wünschenswert zu erachten und vllt. kommen wir auch mal dahin, dass die Gesellschaft möglichst gerecht (klassenlos halte ich für unmöglich) und sogar ohne Geld auskommt – wobei: Würde die Banken bestimmt stören 😉

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Von der Tragödie des Fernsehen

Das Fernsehen wir alle kennen es, einige lieben es, andere kommen gar nicht mehr ohne es aus.

Wir erfreuen uns der zahlreich und höchst unterschiedlich dargebotenen Unterhaltung und der Informationsvielfalt nun schon seit ein paar Jahrzehnten und die großen Kritiker des Fernsehens monieren nun schon seit ebenso langer Zeit den Werteverfall durch und im Fernsehen und seiner sinkenden Qualität.  Aber auch von unseren Großeltern und Eltern bekommen wir es ein ums andere mal vorgehalten, dass Sendungen wie „Die Simpsons“ oder „South Park“ totaler Quatsch sind und man sich lieber ein paar schöne Dokumentationen oder Nachrichten ansehen solle.

Nun wissen ich und ihr allerdings, dass wir uns eher wenig um solche Einwände schehren und diese Sachen trotzdem sehen – zumal sowohl South Park als auch Simpsons oftmals beißende Gesellschaftskritik ist, wie es sie vorher nicht gegeben hat und  dabei trotzdem etwas Unterhaltenes und Witziges wahrt. Insofern halte ich diese beiden Beispiele für ziemlich schlechte.

Der eigentliche Witz an der Sache ist, dass man unserer Generation vorwirft nur Unfug zu schauen und diejenigen, die es uns vorwerfen, sich den ganzen Tag hindurch wahlweise von Sendungen wie „Mitten im Leben“, „Verdachtsfälle“ oder „We are Family“ berieseln lassen, die im Wesentlichen jeden Tag dasselbe bringen und sich auch von einander höchstens durch die Musik unterscheiden. Auch sind sie oft weniger informiert über einige Ereignisse als unsere Generation, weil sie oftmals nur die Nachrichten bei RTL oder Kabel Eins sehen. Aber selbst wenn sie die Nachrichten bei ARD und ZDF sehen wissen dannach oft nur das über Ereignisse, was auch dort berichtet wurde.

Ich selbst habe in den letzten Jahren eher weniger Fernsehen geschaut doch die Entwicklung der letzten Monate/Jahre ist wirklich unübersehbar. Ich muss feststellen, dass es die guten alten Talkshows, in denen man sich wahlweise beleidigt, geschlagen oder mit Whitney Houston Untermalung wieder versöhnte, praktisch verschwunden sind. Selbst die so populären Gerichtsshows sind weitesgehend verdrängt wurden, die sich von den Talkshows insofern unterschieden, dass das ganze vor einem schön seriös aussehenden Pappmaschee Richterstuhl stattfand anstatt auf Ikea Stühlen.

Stattdessen gibt es nun gefühlt 24 Stunden 7 Tage die Woche non-Stop „Mitten im Leben“, „We are Family“, „Verdachtsfälle“ oder mit deutlich mehr nackter Haut und noch sinnleereren Texten (ich hätte nicht gedacht, dass das möglich wäre) und Handlungssträngen: „X Diaries“. Bei diesen Sendungen geht es nun im Endeffekt um dasselbe wie bei den Talkshows und den Gerichtsshows nur das nun nicht unbedingt die Handelenden eine Straftat begangen haben und einem die ganze schöne Handlungspampe in Third Person View ins Gesicht geschmiert wird.

Nicht dass dieser Umstand schon schlimm genug wäre haben die Macher anscheinend auch beschlossen, dass diese Sendungen grundsätzlich nur von 4 Dingen handeln : „Junges Mädchen(vorzugsweise im Alter von 13-18)=schwanger“; „Jugendlicher = Stress mit Schule/Sonstwem“; „Freund/in betrügt Partner/in“ oder „Eltern haben Zoff mit sich selbst oder Nachbarn/Vermieter“(Wenn die Macher kreativ waren auch in Kombination). Da müsste man meinen, dass man eigentlich schon nachdem man alle Sendungen einmal gesehen hat alles kennen dürfte. Dies wird wohl auch so sein stört aber anscheinend niemanden, denn schauen tun das trotzdem genug Leute.

Ich meine ok „X-Diaries“ war ja echt was Neues, nicht wahr? Anstatt der üblichen 4 Dinge gehts darin nur um Sex oder Beziehungsprobleme. Also echte Abwechslung vom tristen „We are Verdachtsfälle mitten im Leben“ und zudem auch noch einfacher zu begreifen! Zumal damit ja wohl endgültig alle Beweise erbracht sind, dass Asoziale Kinder auch asoziale Eltern haben und anders rum und ein immenser Werteverfall bei der Jugend allgemein festzustellen ist! Oder nicht?!

Natürlich nicht. Diese Sendungen schüren lediglich Vorurteile und machen es vorallem armen Menschen (und wohl auch den Schauspielern) noch schwerer akzeptiert zu werden, da nun wirklich einem den ganzen Tag vorgehalten wird wie es in einigen wenigen Einzelfällen aussieht.

Ich hätte dahingehend auch nicht gedacht, dass es noch schlimmer geht doch vorgestern habe ich eine Folge „Tatort Internet“ gesehen – eine Sendung, die alles bisherige um Längen schlägt. Nicht nur, dass einem hier jede Folge dasgleiche aufgetischt wird, nein es wird einem in jeder Folge selbst mehrfach dasselbe bloß mit anderen Leuten gezeigt.

Schließlich wird dann noch irgendsoetwas wie Seriösität vorgegauckelt indem man irgendeinen Altpolitiker aus Bremen(oder so), den inzwischen selbst in Bremen keiner mehr kennt, als Moderator (oder weiß was ich, was das sein sollte) vor einen dunklen Hintergrund an ein Schreibtisch setzt und dort immer eine Pseudopsychologin mitrumwuselt, die dann, wenn man sich zu erkennen gibt, den Übeltäter fragt warum er nun junge Mädchen/Jungen  anmacht. Sowas hat vorallem vor der Kamera keinerlei psychologischen Mehrnutzen und hilft dem zugegebenermaßen Gestörten kein bisschen.Eher führt sowas nur dazu, dass Pädophile noch vorsichtiger werden, noch geschickter vorgehen und somit im Endeffekt Keinem geholfen ist.

Aber all dies war anscheinend noch genug, denn zwischendrin gibts noch in roter fetter blinkender Schrift den Slogan „Schützt endlich unsere Kinder“ oder sowas in der Richtung und tut dann auch noch so als gäbe es keine Gesetze, die das Vorgehen der Pädophilen verbiete. Tatsächlich gibts da allerdings eine viel klarer Gesetzteslage als manch einer weiß: Kinderpornografie, Kindermissbrauch und Verführung Minderjähriger sind die gängigen Anklagepunkte, wenn Pädophile ein Opfer finden und angezeigt werden – und mal nebenbei: Die ersteren zwei Punkte gehören mit Mord zu den am höchst bestraften Tatbeständen überhaupt und letzterer ist mit bis zu 5 Jahren Haft auch nicht grad ein Pappenstiel.

Die Sendung hätte aus meiner Sicht nur so etwas wie einen positiven Effekt gehabt, wenn sie als einmalige Reportage oder Ähnliches ausgestrahlt worden wäre – dann nämlich wäre sie ein Aufruf an alle Eltern gewesen auf ihre Kinder Acht zu geben, doch in der gewählten Form schießt „Tatort Internet“ über das Ziel hinaus, banalisiert schon fast Pädophilie und stumpft so eher ab als aufmerksamer zu machen und schürrt sogar eher Vorurteile, dass es im Internet sowieso nicht mit rechten Dingen zu geht und dort sich nur Perverse vorallem in Chats rumtreiben.

Ich hoffe dies ist lediglich der traurige Höhepunkt der „Berieselungs“-Sendungen, die anstatt aufzuklären und aufmerksam zu machen banalsieren und stigmatisieren, denn wenn nicht müssen sich die Sender nicht wundern, dass immer mehr junge Menschen sich vom Fernsehen abwenden und somit vielleicht schon bald eine ganze Generation sich lieber aufs Internet beschränkt als fernzusehen. Die letzte und schlimmste Konsequenz wäre dann wohl, dass die Fälle in der Realität schwerer aufzuklären sein  und entsprechende Familien/Personen ausgegrenzt werden.

Die Sender müssen begreifen, wenn sie wollen, dass das Fernsehen auch langfristig überlebt, dass „Berieselung“ nicht ausreicht und höchstens die nach einem Arbeitstag ausgelaugten Arbeiter von heute befriedigt aber nicht die nächste Generation. Denn wenn ein Vorurteil von den Vielen in diesen Sendungen hervorgebrachten über unsere Generation nicht stimmt, dann ist es finde ich jenes, dass unsere Generation nicht kritisch sei.

Ich glaube sogar, dass unsere junge Generation die Kritischste sein könnte, die es je in der Geschichte Deutschlands gab und ich glaube auch, dass es unser gutes Recht ist sich gegen diese Sendungen in   Gesprächen und mit beispielhaften Verhaltensweisen (zumindest hin und wieder ;D) und damit gegen die Abwertung unserer sozialen Kompetenzen zu wehren.

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Die strahlende Regierung

Es geht wieder los, die Protestmärsche rollen, die Opposition empört sich.

Vor nun doch schon einigen Tagen präsentierte die Koalition ihre Pläne zu der Zukunft derAKWs und es war nun klar, was schon im Vorfeld von Vielen befürchtet worden war: Alle AKWs werden zwischen 8 und 14 Jahren länger laufen.

Es hagelte und hagelt immer noch Proteste über diese Maßnahme und inzwischen ist auch schon die erste circa 40.000 Bürger starke Demo in Begleitung von Oppositionspolitikern lautstark durch Berlin gezogen.

Jetzt fragt man sich natürlich, musste die Verlängerung sein? Sind die Proteste gerechtfertigt?

Zu erstere Frage kann ich nur sagen, dass die Verlängerung der Laufzeiten wahrscheinlich unumgänglich war, denn es wird noch etwas dauern bis wir den Strom, den die AKWs momentan erzeugen, durch erneuerbare Energien ersetzen können. Allerdings ist aber auch fraglich ob die bis zu 14 Jahre mehr wirklich notwendig sind und nicht auch weniger gereicht hätte.

Das bringt mich zur zweiten Frage:

Ja, die Proteste sind definitiv gerechtfertigt, denn das Problem ist weniger, dass die Laufzeiten verlängert wurden, sondern wie die Verlängerung zu Stande kam und wie sie umgesetzt werden soll. Für nicht wenige Bürger – und auch für mich – entstand nämlich bei dieser Einigung der Eindruck, dass sich die Koaltion die Bedingungen von den Atomkonzernen hat diktieren lassen und dazu kann man allen Grund haben.

Die Atomkonzerne hatten bereits im Vorfeld Laufzeitverlängerungen zwischen 15 und 20 Jahren gefordert – das es nun maximal 14 Jahre sind und der Atomkonzerne etwas mehr Ökostrom fördern müssen, kann man dann wohl als Achtungserfolg Schwarz-Gelbs ansehen – aber naja, in erneuerbare Energien hätten die Stromkonzerne eh investieren müssen.

Das eigentliche Problem liegt aber in den Klauseln, die in dieser Einigung enthalten sind. So hat sich zum Beispiel die Atomindustrie gegen Laufzeitkürzungen massiv abgesichert. Wenn nun eine spätere Regierung die Laufzeiten wieder verringern wollte, könnte sie es wahrscheinlich nicht machen, da durch diese Klauseln die Atomindustrie die Mindereinnahmen von der Brennelementesteuer und anderen Zusatzabgaben abziehen kann. Es würde mich an der Stelle auch nicht wundern, wenn die Atomindustrie dann nicht sogar Vertragsstrafen verhängen kann. Jedenfalls würden Mehrkosten auf den Staat zu kommen und das wird sich kaum eine Regierung leisten wollen in Zeiten knapper Kassen.

Der Teufel liegt also, wie fast immer, eher im Detail begraben. Die Regierung könnte es allerdings auch wesentlich einfacher haben, denn bis jetzt habe ich noch nichts darüber gelesen, warum denn nun die Laufzeiten wirklich verlängert wurden. Man kann es sich zwar denken wie schon weiter oben erläutert, aber warum zum Beispiel sind es nun maximal 14 Jahre? Und nicht 10 oder 8? Hier entsteht dasselbe Problem, wie bei „Stuttgart 21“, wo man es auch versäumte rechtzeitig zu sagen warum das Ganze so sein soll und welche Vorteile es bringt.

Hier wäre es Aufgabe der Politik sich zu erklären und den Bürgern zu sagen, warum das so gemacht wurde. Ansonsten wird nur der Eindruck verstärkt, dass man vor der Atomlobby eingeknickt ist.

Doch damit noch nicht genug. Nun soll dieser Kompromiss auch noch ohne den Bundesrat beschlossen, was aus meiner Sicht noch schlimmer ist.

Denn nun soll ein Verfassungsorgan umgangen werden, das eigentlich darüber mitbestimmen können MUSS – da ja schließlich der Atommüll irgendwo bleiben muss – nur weil es dort keine Schwarz-Gelbe Mehrheit mehr gibt. Dagegen wollen nun NRW und die Bundestagsopposition klagen und zwar völlig zu Recht.

Es ist ja nicht so, dass der Bundesrat den Kompromiss bedinungslos abschmettern würde. Ich denke sowohl SPD als auch Grüne wären durch aus zu Zugeständnissen bereit, wenn der entsprechende Gesetzes-/Vertragstext geändert würde.  Doch es scheint so, als ob die Koalition nicht bereit wäre in einen Schlichtungsausschuss darüber zu verhandeln, vielleicht aus Angst oder Unlust, wer weiß das schon?

Zumindest finde ich es aber traurig, egal warum der Bundesrat nun umgangen werden soll. Denn wenn man als Parlamentarier nicht in der Lage ist in einem Ausschuss konstruktiv mit der Opposition arbeiten zu können, dann hat er meiner Ansicht nach den Beruf verfehlt, weil so nun mal das Parlament arbeitet.

Was nun daraus wird bleibt allerdings abzuwarten. Es wird wohl eine Klage geben und ich bin relativ sicher, wenn gleich ich nicht viel von den Gesetztestexten verstehe, dass der Klage stattgegeben wird.

Zumindest hoffe ich es, denn es wäre ein starkes Signal für die Demokratie und den Föderalismus.

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Kleine Info zum Blog

Absofort ist es möglich Einträge und Kommentare neben „likes“ auch mit Sternen zu bewerten.

Hierzu klickt ihr einfach auf die Überschrift und könnt dann feststellen, dass ihr dann eine Seite habt auf der nur der eine Eintrag steht. Darunter könnt ihr ihn dann auch bei Twitter oder Facebook weiterempfehlen ihm ein „Like“ geben oder ihn, wenn’s euch lieber ist, mit Sternen zu bewerten. Dann könnt ihr euch im übrigen auch die Kommentare anderer ansehen 😉

Ich werde mir in nächster Zeit ansehen welche dieser beiden Bewertungsmethoden(Sterne/Likes) von euch bevorzugt (oder überhaupt genutzt) werden und dann das entsprechend beliebtere übernehmen (bzw. wenn es nicht genutzt wird beides entfernen).

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Deutschland spart (?)

In letzter Zeit beherrschte ja eher ein uns inzwischen wohlbekannter Bundesbankvorstand die Medienlandschaft, wie es sonst nur Naturkatastrophen, Marcel Reich-Ranicki, der endlose Streit der Regierung oder – meinetwegen – das „HartzIV-TV“ gängiger Sender es schafften.

Da verkam die Tatsache, dass die Regierung es doch tatsächlich geschafft hatte ein Sparpaket aufzustellen (und jetzt zu beschließen), fast schon zur bedeutungslosen Randnotiz, wobei dies doch eigentlich jeden von uns direkter und mittelbarer betrifft, als die Debatte über einen angemessen Ton.

Also was ist dieses Sparpaket von dem jeder wusste, dass es irgendwann kommt, dass es kommen muss und dass es um dieses Paket mächtigen Streit zwischen den Regierungskoalitionen bzw. zwischen diesen und der Wirtschaft gab?

Auf den ersten Blick macht es einen ganz den Eindruck, den man von einem Sparpaket erwartet: Es wird gespart.

Transferzahlungen beim Übergang von Arbeitlosengeld I zu II werden komplett gestrichen, bei der Rentenversicherung und dem Heizkostenzuschuss von Hartz IV Empfänger soll gespart werden, das Elterngeld wird für Hartz IV Empfänger komplett gestrichen bzw. es werden nur noch 65% statt 67% des Grundeinkommens als Berechnungsgrundlage für alle anderen genommen werden und sogar bei sich selbst will die Regierung sparen. So sollen 15.000 Stellen im öffentlichen Dienst bis 2011 sowie die Erhöhung des Weihnachtsgeldes für Beamte gestrichen werden und auch der Verteidigungsminister soll prüfen, ob eine Verkleinerung der Bundeswehr um 40.000 Soldaten möglich ist. Achja und der Aufbau des Berliner Schlosses soll auch vorerst verschoben werden.

Schließlich wird auch noch die Wirtschaft mit Brennelemente- und Flugticketsteuer sowie Kürzung von Privilegien bei der Ökosteuer zur Kasse gebeten.

Wirtschaft, Regierung und Sozialschwache müssen sparen und auch in der Summe ungefähr gleich viel – auch wenn man sich fragen darf warum es mal wieder die Arbeitslosen in dem Maß treffen musste. Aber egal, das dort gespart wird war allen klar.

Also könnte man doch eigentlich mehr als zufrieden sein nicht wahr? Endlich haben unsere Politiker es mal geschafft ein „gerechtes“ Sparpaket auf den Weg zu bringen, könnte man sagen.

Es ist auch so. Auch wenn die linken Parteien, die Gewerkschaften und Sozialverbände gegen dieses Paket Sturm laufen, ändert es nicht viel daran, dass es notwendig und auch einigermaßen ausgewogen ist. Im Endeffekt kann man sogar aufatmen, dass wir nicht noch tiefere Einschnitte vornehmen müssen, denn wenn man sich Großbritannien ansieht, das jetzt schon innerhalb von wenigen Jahrzehnten wieder einmal größere Kürzungen bei den Sozialausgaben in Kauf nehmen muss, oder Griechenland, das wohl noch die härtesten Einschnitte in der EU in Kauf nehmen musste, sind wir noch gut dran.

Dennoch sind wir noch nicht am End von der Geschicht, denn wenn der Staat wirklich ernsthaft seinen Schuldenberg abbauen will – und damit meine ich verhältnismäßig schnell – und auch die Finanzierungsprobleme von Ländern und Komunen, die immer mehr leisten sollen, bewältigen will, wird man sich noch mit folgenden Themen auseinander setzten müssen: dem Wohngeld von HartzIV-Empfängern, der Mehrwertsteuer und der Finanztransaktionssteuer.

Gehen wir einmal chronologisch vor:

Wohngeld von HartzIV-Empfängern – Das Thema stand bereits bei dem aktuellen Sparpaket zur Diskussion wurde allerdings außen vor gelassen, allerdings wird man nicht drumherum kommen sich dort etwas einfallen zu lassen, denn momentan könnte ein Arbeitsloser in einer schicken großen Wohnung leben und würde sie bezahlt bekommen, wenn er zu Zeiten, in denen er noch arbeitete,  dort wohnte. Eine Pauschale wäre hier wahrscheinlich die einfachste, aber auch ungerechteste Lösung des Problems. Sie hätte wenig Bürokratieaufwand, würde aber wahrscheinlich dazu führen, dass sich „Ghettos“ bilden wie manch ein Vertreter linker Verbände es formulierte. Fest steht jedenfalls: Hier gäbe es sicherlich Sparpotenzial an das sich die Politik früher oder später heranwagen wird.

Mehrwertsteuer – Es wurde schon des öfteren angeschnitten aber immer recht schnell wieder bei Seite geschoben: die ermäßigten Mehrwertsteuersätze. Dies sind weit mehr als 300 Ausnahmen von der allgemeinen Mehrwertsteuer von 19% für verschiedenste Produkte. So gelten nur 6% Mehrwertsteuer für Katzenfutter, Hotels oder auch für Dinge bei denen man diese Ermäßigung eher verstehen kann wie z.B. Büchern. Hier beschwerte sich bereits der Bundesrechnungshof, dass diese Ausnahmen inzwischen so groß sind an der Zahl, dass wirklich niemand mehr daran entlang blicken kann. Selbst Firmen sind manchmal in diesen Angelegenheiten überfragt. Es wäre also schon mindestens ein Segen für die Steuerprüfer, wenn das Dickicht an Ausnahmen deutlich ausgedünnt werden würde.

Außerdem könnte man eine Menge mehr Geld damit einnehmen. Experten schätzen, dass der Bund so wohl zwischen 10 und 20 Milliarden Euro Mehreinnahmen machen könnte. Allein eine Aufhebung der Ausnahme für Hotels würde hier schon mit 1 Milliarde zu Buche schlagen. Hier wird aber wohl das Problem sein, dass es zu viele Lobbyinteressen gibt, gegen die sich die Politik ersteinmal durchsetzen muss. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Thema wieder behandelt und auch zumindest in Teilen zum Erfolg führt. Die Kommunen und Länder würden sich jedenfalls freuen.

Finanztransaktionssteuer – Sie wurde viel diskutiert, als abgeschrieben erklärt und doch scheint noch der Wille zu existieren sie durchzusetzen und das ist auch gut so. Im besten Falle würde sie nämlich kurzfristige Risikoaktionen am Markt wesentlich unattraktiver machen, damit Bankencrashs vorbeugen und würde langfristige Anlagen nicht all zu sehr beanspruchen. Dies wäre wohl bei einem Steuersatz von 0,05% möglich, wie Experten bereits mehrfach erläuterten. Hört sich wenig an, ist es aber nicht. Selbst bei diesem geringen Satz könnte der Bund Einnahmen zwischen 17 bis 36 Milliarden Euro erwarten. Das sind Summen bei denen eigentlich das Herz jedes Finanzpolitikers höher schlagen sollte.

Ich denke, wenn man die Zahlen der letzten beiden Punkte liest wird einem schnell klar, dass somit viele der Finanzierungsprobleme des Bundes – damit meine ich auch Länder und Kommunen – erledigen könnten, denn von diesen 27-57 Milliarden Euro könnte der Staat sicherlich 15 Milliarden zusätzlich abzwacken um damit seinen Schuldenberg zu verringern und hätte immernoch 12-42 Milliarden Euro über um verkommene Straßen zu renovieren, Schulen zu erhalten oder (noch) mehr Geld in Forschung und Bildung fließen zu lassen.

Manch einer mag sich bei diesen Summen fragen, ob das nicht zu übermäßigen Belastungen für Konsumenten und Banken führt und damit nur der Wirtschaft schadet.

Ich denke, dass dem nicht so ist.

Die Banken besitzen allein schon wegen der Finanzkrise die größte Bringschuld von allen, da sie ganze Staaten in den Beinahe-Bankrott stürtzten. Da ist es dann wohl angebracht diesen Instituten, von denen die meisten wieder mit Milliardengewinnen glänzen, etwas mehr wie nur eine Bankenabgabe abzuverlangen. Außerdem würde es nicht nur die Banken treffen. Auch die Bank unabhängigen Fonds (und weiß was ich was es da noch alles gibt) wären davon betroffen und das davon die meisten böse Buben sind haben die Politiker uns ja schon einwandfrei bewiesen, nicht wahr?

Was die Ausnahmen in der Mehrwertsteuer: Die Aufhebung dieser Ausnahmen würde wohl nicht all zu sehr in den Geldbeuteln auffallen, zumal man sicherlich nicht jede dieser Ausnahmen abschaffen muss, da doch die ein oder andere sich mit gesundem Menschenverstand erklären lässt. Aber nehmen wir mal an die Ausnahmen, die eigentlich recht wenig Sinn aus heutiger Sicht haben -wie die für Katzenfutter und für Hotels- würden abgeschafft, würde es viel ändern?

Ich meine, wen würde es auffallen ob er nun -,69 Cent für eine Dose Katzenfutter bezahlt oder -,73 Cent? Sicher bei Hotelbuchungen würde der Unterschied mehr auffallen, aber zum einen haben die meisten Hotels ihre Preise nicht gesenkt sondern sogar angehoben und zum anderen sind Urlaubsreisen eher Luxus, den man sich leisten können muss, wenn nicht muss man es halt lassen.

Man kann zusammengefasst sagen , um zum Ende zu kommen, dass man mit dem Sparpaket einen ersten wichtigen, aber auch nur einen gerade eben reichenden Schritt gemacht hat. Doch das zu machen was gerade so nötig ist kann nicht reichen, ja darf nicht reichen. Es kann nicht unser Anspruch sein immer nur das zu tun, was gerade so ausreicht um ein Ziel zu erreichen. Wir müssen mutig voranschreiten und anderen Staaten sagen: Seht her, wir tun was, wir wagen was. Vielleicht werden es uns dann andere gleich tun. Es geht bei diesem und eventuell folgenden Sparpaketen nicht um uns oder unsere älteren Generationen, es geht darum dafür Sorge zu tragen, dass es auch in Zukunft möglich sein wird in einem Deutschland zu leben, das genug Wohlstand besitzt um auch den Schwachen zu helfen.

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Die Leiden des Sarrazin

Thilo Sarrazin ist wieder in aller Munde. Ständig wird er zitiert, noch öfter kritisiert.

Es scheint als hätten alle Parteien trotz ihrer Differenzen ein gemeinsames Feindbild gefunden: Den ihrer Meinung nach offensichtlichen Rassisten Thilo Sarrazin und seine gegen Muslime hetztendes Buch „Deutschland schafft sich ab“.

Alle äußerten sich dazu: SPDler, CDUler, Grüne, Linke und sogar die sonst eher ruhige Kanzlerin empörte sich über Sarrazin’s Buch und seine Thesen und der Vizevorsitzende des Zentralrats der Juden ging sogar so weit ihm „Rassenwahn“ vorzuwerfen.

Rassenwahn? Wenn man sowas liest und hört, wird man gleich aufmerksamer und fragt sich: Was hat der Mann denn gesagt?

Er sagte zum Beispiel sinngemäß: „Juden und Basken teilen ein bestimmtes Gen“ oder „Muslime haben nicht den Willen sich zu integrieren“ oder „unkontrolierter Familiennachzug von Muslimen ist schlecht für Deutschland“.

Darüber kann es doch wohl keine zwei Meinungen geben, ganz klar Rassist…oder etwa nicht?

Das Erste, was einen stutzig machen sollte, war wohl die Tatsache, dass eine renommierte und bekannte Türkin, ihres Zeichens Islamkritikerin, das Buch vorstellte und – man höre und staune -sogar verteidigte.

Das Zweite, was mir auch erst wirklich dämmerte als ich die Vorstellung Sarrazin’s Buch im Fernsehen ansah, war wie die Politiker und anderen Schreihälse, die so lautstark gegen Sarrazin geschossen hatten, sich ein solch abschließendes Urteil(„Rassistischer Unsinn“ – Tarik Al-Wazir, Spiegel vom 30.08.10) über das Buch dieses Mannes bilden konnten, wenn es gerade erst vorgestellt wurde und nur von einer handvoll Leute bisher gelesen werden konnte?

Da fiel der Schluss nicht schwer, dass dieses Buch – und auch Thilo Sarrazin – gar nicht so rassistisch sein konnte, wie manch einer es in die Welt hinausrief, zumal mir Sarrazin in seiner Buchvorstellung nicht mit rassistischen Bemerkungen auffiel. Eher im Gegenteil: Er wirkte wie der Mann für den ich ihn immer hielt: wie ein kühler Statistiker, der er schon immer war, welcher sich verschiedene Statistiken angesehen, analysiert und in seinem Buch niedergeschrieben hatte.

Dieses Buch umfasst 9 Kapitel, 7 davon beschäftigen sich mit Statistiken und ihren Analysen, 1 davon führt Rückschlüsse auf die Migration und das letzte stellt 2 Zukunftsmodelle vor, bei denen Sarrazin seinem „Hang zur Satire etwas freien Lauf ließ“.

Hierbei wird wohl jedem klar, dass man Thilo Sarrazin unrecht tut, wenn man sein Buch als „rassistischen Unsinn“ oder ähnliches abstempelt. Es scheint wohl vielmehr so, dass es Politiker wie Imigranten-Vertreter gestört hat, dass jemand die ein oder andere Wahrheit zu deutlich beim Namen nannte, dass jemand das ein oder andere Problem in Erinnerung rief, das von der Politik in den letzten Jahren lieber ignoriert wurde. Da ist es verständlich, wenn man lieber schnell ein Parteiausschlussverfahren einleitet, welches aber wohl von wenig Erfolg gekrönt sein wird, denn den Beweis, dass Sarrazin wirklich rassistische oder Parteischädigende Äußerungen in seinem Buch untergebracht hat muss erst erbracht werden. Zudem ist Sarrazin lediglich ein normales Mitglied der SPD und hat keinerlei Parteiamt, was einen Ausschluss so oder so erschweren sollte.

Doch ich will hier nicht den standhaften Verteidiger in Sachen Sarrazin mimen, denn jetzt ist es ersteinmal an der Zeit zu prüfen, was wirklich in diesem Buch steht. Sarrazins Quellen werden zu prüfen sein, genau wie seine Aussagen, die – so viel ist sicher – überspitzt sein werden.

Aber in was für einer Republik würden wir denn leben, wenn man nicht einmal wichtige Themen, wie das der Migration, mit übertriebenen Äußerungen wieder ins Gedächtnis rufen kann. Dann müssten wir ja jeden Karikaturisten seinen Stift wegnehmen.

thePaulsonBlog

Hey du da! (Mein erster Blog)

He du da! Genau! Du!

Du fragst dich jetzt sicherlich was das hier soll und wer ich eigentlich bin, oder nicht? Wenn nicht dann kannst du ja wieder gehen! Nein quatsch, du wirst sicherlich einen Grund gehabt haben hier vorbei zu sehen. Also Willkommen!

Mein Name ist Michael Schwarzer, meines Zeichens 18 Jahre jung, angehender Abiturient und will irgendwann Schriftsteller und/oder Politiker werden.

Und tja…Ich habe mich nun, nachdem ich bereits einige Zeit darüber nachgedacht hatte, dazu entschlossen meinen eigenen Blog aufzumachen… und tja hier ist er!

Jetzt denkst du sicherlich: Ja toll und worüber willst du schreiben?

Das kann ich dir beantworten: Über Politik, Wirtschaft, aktuelle Ereignisse, Internetkram und Gedöns, das mich zwischendrin auch interessiert. Aber hauptsächlich will ich über die ersteren 3 Dinge hier schreiben.

Na toll, wieder so ein ewiger Querulant/Aufsessiger/Troll, der wieder alles schlecht macht, wirst du dir jetzt sicherlich denken. Dazu sage ich: Falsch gedacht!

Ich werde hier meine Meinung kundtun, so weit so gut, aber mein Ziel ist es dabei nicht  alles ausschließlich von einer Seite zu betrachten und nur schlecht zu machen. Ich möchte hier versuchen die Ereignisse differenziert zu betrachten und vielleicht auch den ein oder anderen Denkanstoss zu geben.

Wenn ihr euch dann auch noch darüber hinaus für mich und das was ich schreibe interessiert, dann könnt ihr auch mein Facebook-Profil, auf dem zwar grad nicht viel steht (ändert sich noch!) und meinen Twitteraccount(ebenfalls thePaulsonBlog) verfolgen.

Jetzt fragst du dich sicherlich noch: Okay ganz cool, aber was soll dieser komischen Name?thePaulsonBlog passt doch gar nich, du heißt doch Michael Schwarzer, oder etwa nicht?

Klar heiß ich so und doch ist thePaulsonBlog, wie ich finde ganz passend, da mich viele auch unter meinem Nick „Michael Paulson“ kennen, den ich schon in unterschiedlichen Chats, Browsergames und role-play-games genutzt habe. Da dachte ich halt: nimmste thePaulsonBlog, weil mich – wenn denn – im Netz eh jeder als Paulson kennt und es außerdem cooler klingt!

Also, falls du also Interesse hast, schau hier mal öfter vorbei, ich werde mich bemühen mindestens einmal die Woche hier was zu bloggen, damit dir nicht der Lesestoff ausgeht und du dich über was auslassen kannst ;D

Auf baldiges Wiedersehen!

Michael Schwarzer alias thePaulsonBlog

PS: Ich hab meinen ersten Eintrag fertig! Yuhuuu! 😀